Dauer: 17:52

Deutschlands Zukunft steht auf dem Spiel: Wie kann die Wirtschaft revitalisiert und der Standort wieder attraktiv gemacht werden? Im Podcast wird die aktuelle politische Lage beleuchtet, problematische Projekte analysiert und die Frage gestellt, welche Koalition echte Chancen für wirtschaftlichen Aufschwung bietet.

Shownotes:

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Wie Deutschland wieder wachsen kann und wer aus Investorensicht unwählbar ist für die Bundestagswahl 2025

Der Wohlstandsbildner-Podcast mit dem dritten und letzten Teil zur Bundestagswahl.

Heute ist der 15. Februar, am Sonntag in einer Woche ist es soweit und es findet das statt, was viele eine Richtungswahl nennen, wenn wir in Deutschland darüber abstimmen, wer den Bundestag anführen und den Bundeskanzler stellen soll.

Ich finde, das Wort Richtungswahl trifft es dieses Mal ganz gut, nachdem zu Merkel-Zeiten in Wahrheit keine Richtung zur Wahl stand, weil die machtbewusste Frau Merkel das Parteienspektrum der Mitte mit einem kräftigen Linksruck so nivelliert und auf sich zugeschnitten hat, dass die CDU vielen als alternativlos vorkam.

Jetzt ist es endlich wieder anders, mit dem Bruch der Ampel kamen Emotionen ins Spiel, es traten echte Unterschiede zutage in den Parteiprogrammen. Da gibt es nun die Richtung Rot-Grün mit einer weitgehenden Weiterführung dessen, was wir die letzten Jahre erleben durften oder besser: erleben mussten. Und es gibt die andere Richtung in den Farben Schwarz-Gelb und mit Einschränkungen auch Blau – eine Richtung, die sich vor allem mit einem wirtschaftsfreundlicheren Kurs und einer restriktiveren Haltung in der Migrationsfrage abgrenzen will.

Rot-Grün wird als links bezeichnet, Schwarz-Gelb als rechts, und nicht wenige haben den Eindruck, dass links noch linker geworden ist mit so Extremlinken wie den Jungen Grünen, und rechts ist auch rechter geworden, meinen viele seit der gemeinsamen Abstimmung mit der AfD.

Ich weiß es nicht mehr genau, entweder war es der Ökonom Daniel Stelter oder der Herausgeber der WELT Ulf Poschard – beide waren sich einig, aber einer der beiden hat in einem Podcast gesagt, es gäbe eh nur noch zwei Parteien der Mitte: und das seien die CDU und die FDP. Eine Aussage von zwei klugen Köpfen, über die zumindest nachzudenken sich lohnt.

Dem würden natürlich Grüne- und SPD-Wähler vehement widersprechen, die wegen einer restriktiveren Haltung gegenüber illegaler Migration die CDU ins rechtsextreme Lager der AfD stecken.

Wie auch immer, es gibt wieder die Wahlmöglichkeit einer Richtung. Da ich nun mit den Begriffen rechts oder links eher weniger anfangen kann, ist das für mich eine Wahl zwischen wirtschaftsförderlich und wirtschaftsfeindlich. Und wenn beide Richtungen ihre Wähler finden und die Demoskopen recht behalten, dann kommt das, was ich ganz fürchterlich fände, nämlich einen von CDU/CSU angeführten Bundestag mit der SPD als zweitgrößtem Koalitionspartner; und weil diese beiden zur Bildung einer großen Koalition keine Mehrheit haben, spielen die Grünen das Zünglein an der Waage in einem unseligen Dreiergespann – einem Gespann, das sich in seiner wirtschaftlichen Ausrichtung untereinander neutralisieren wird.

Warum also unselig? Weil wir dann eine Pattsituation hätten wie in den letzten Jahren: Dort hat die FDP zu wirtschaftsfeindliche oder die Wirtschaft total überfordernde Vorhaben blockiert. Genau so würden es umgekehrt die Grünen machen, wenn es um wirtschafts- und steuerfreundliche Projekte der CDU ginge. Wofür die SPD steht, weiß sie selbst ja nicht mehr genau.

Und dann ginge das Gewurschtele wie die letzten Jahre weiter, die Wirtschaft blutet noch mehr aus, Stagnation oder Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts sind wir ja schon gewöhnt und zur nächsten Bundestagswahl 2029 haben die Bürger – und garantiert auch die, die jetzt Rot-Grün wählen – die Nase so voll, dass die AfD beste Chancen hat, die Regierung anzuführen. Das ist ja das Szenario, dass die Leute um Alice Weidel auch schon skizziert haben, ja regelrecht darauf hinarbeiten.

Nun, in den letzten beiden Podcasts habe ich den Grundton vorstellt, den ich jetzt vollends ausklingen lassen will: Dieser Grundton übertönt und durchdringt meiner Meinung nach alles Verungeglimpfe, alle Schuldzuweisungen, allen Kindergarten-Zinober des Wahlkampfs, und das ist die eine Frage, von der die weitere Entwicklung Deutschlands und damit auch maßgeblich Europas abhängt:

• Wie kann die deutsche Wirtschaft revitalisiert, geheilt und stimuliert werden?
• Wie wird Deutschland wieder attraktiv für Unternehmen, die hier sind und hierbleiben sollen, die hier Arbeitsplätze schaffen, anstatt abzubauen?
• Und wie wird Deutschland als Standort attraktiv für ausländische Unternehmen, die sich hier ansiedeln sollen? Sind strohfeuerartige Subventionen, man kann auch sagen: moderne Bestechungsgelder – als Lockmittel nachhaltig? Oder wäre es nicht besser, das Umfeld eines Unternehmens so begehrenswert zu gestalten, dass niemand mehr daran denkt, nach Amerika zu gehen?

Und das Umfeld besteht aus dem immer Gleichen, wie ich es hier schon mehrere Male aufgeführt habe: aus einer

• modernen Infrastruktur,
• funktionierender Logistik,
• schnellem Internet an jedem Ort,
• bezahlbarer Energiesicherheit,
• niedrigen Steuern
• modernen Bildungslandschaft, die die Fachkräfte von morgen hervorbringt
• und stark reduzierten bürokratischen Auflagen.

Das ist die Grundlage von allem. Das ist jetzt zum Endspiel geworden, von dem abhängt, wie wir die nächsten 20 Jahre leben werden. Und ja, jetzt das Ruder herumzureißen nach 20 bräsig-trägen Jahren bedeutet, einen Kraftakt zu vollziehen, wie wir ihn wohl seit den Wiederaufbaujahren nach dem 2. Weltkrieg nicht mehr gesehen haben. Ich will nur daran erinnern, dass wir nun schon mehrere Jahre hintereinander das Schlusslicht unter allen G7-Industrienationen sind und in der EU laut Europäischer Kommission den vorletzten Platz einnehmen. Nur das winzige Estland soll noch etwas mehr schrumpfen als wir.

Wäre eine Koalition für so einen teuren, riskanten, aber mutigen und zukunftsorientierten Durchmarsch zu haben? Hm. Sehr fraglich. Vom Parteiprogramm her noch am ehesten die CDU im Verbund mit der FDP. Doch viele geben dieser Partnerschaft nur wenig Chancen, womit sie auch womöglich wenig Chancen hat, was ja Friedrich Merz selbst zementiert hat mit seinen „4 Prozent sind vier Prozent zu viel für die FDP und vier Prozent zu wenig für die Union“. Was bleibt aber, wenn diese wirtschaftsfreundlichste Kombination nicht zustande kommt? Wirtschaftlich gesehen nichts Gutes, und das hat mindestens 21 Gründe.

Es stehen am 23. Februar mit der SPD und mit den Grünen Parteien zur Wahl, die in den letzten drei Jahren ihrer Regierungsarbeit gezeigt haben, dass sie von Wirtschaft entweder nichts verstehen oder eine prosperierende Wirtschaft mit einer fairen Steuerlast für alle nicht zulassen wollen. Bei manchen Entscheidungen wie etwa dem Hinterzimmer-Deal des Atomausstiegs kam es mir vor, als müsste eine übergeordnete Macht den beiden Parteien befohlen haben, auch die Wege zu beschreiten, die sich jedem gesunden und pragmatischen Menschenverstand entziehen – Hauptsache, dem Land wird ganz offensichtlich und dauerhaft geschadet. Der Zettel meines Energieversorgers liegt hier gerade vor mir auf dem Schreibtisch mit dem Betreff: Ihr Strompreis ändert sich. Umlagen, Abgaben und Netznutzungsentgelte sind gestiegen.

Ich nenne nun dieses Projekt und einige andere dieser Regierungsarbeit beim Namen, die 1. entweder gescheitert sind oder die 2. durchgingen, aber dem Land Schaden zugefügt haben, der uns noch Jahrzehnte beschäftigen wird oder die 3. einen Großteil der Bürger bis heute auf die Barrikaden treiben. Die Liste ist mit 21 Punkten ziemlich lang, aber so eine Zusammenfassung ist vielleicht mal ganz heilsam. Ich nenne stichwortartig das jeweilige Projekt und danach die Hauptakteure, die dafür verantwortlich waren oder sind:

1. Verhinderung einer transparenten Aufarbeitung der Coronapolitik während der Pandemie, um etwas daraus zu lernen (Die Grünen und die SPD)
2. Coronapolitik der späten Jahre mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und zu späten Lockerungen der Maßnahmen (Karl Lauterbach, SPD)
3. Kindergrundsicherung (Lisa Paus von den Grünen)
4. Demokratiefördergesetz (Lisa Paus, Die Grünen, und Nancy Faeser, SPD)
5. Rücknahme vieler notwendiger Maßnahmen aufgrund der Bauernproteste (Grüne & SPD)
6. Blockade gegen die Eindämmung illegaler Migration und des Familiennachzugs, obwohl auch ehrenamtliche Migrantenbetreuer Alarm schlagen wegen totaler Überforderung (Die Grünen)
7. Atomausstieg in der Zeit höchster Energiepreise mit fatalen Auswirkungen auf die Strompreise bis heute und auf die Rolle Deutschlands in Europa (Robert Habeck, sein Spezi Patrick Graichen und Steffi Lemke, alle Die Grünen. Inkl. Dokumentenfälschung wurde dem Land für die nächsten Jahrzehnte wissentlich ein riesiger Schaden zugemutet, und bisher kein Rücktritt. Unfassbar, unglaublich, ein Verbrechen ideologischer Politik)
8. Gasumlage (Habeck)
9. Grundsteuerreform, mit der 90 % aller Immobilienbesitzer Albträume bekommen und sämtliche Behörden überlastet sind (Olaf Scholz)
10. Wachstumschancengesetz und was davon übriggeblieben ist (Hauptakteure sind Lisa Paus, kaputt gemacht haben es später allgemeine Ampel-Differenzen und die Bürokratie)
11. das abrupte und nicht kommunizierte Förderungsende der Elektromobilität (Hauptakteur, der doch sonst so gern und viel erklärt: Habeck. Jetzt hat er wieder einen Grund gehabt, sich für diese Entscheidung zu entschuldigen und steigt damit glatt in der Wählergunst)
12. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (Hubertus Heil)
13. Selbstbestimmungsgesetz und Cannabis-Legalisierung (Lisa Paus, Grüne, und Karl Lauterbach, SPD)
14. Bürgergeld in der Nachfolge von Hartz IV (Hubertus Heil, SPD), das Nicht-Arbeiten fast so belohnt wie Arbeiten
15. Gebäudeenergiegesetz und Heizungsfördergesetz (Habeck und sein Spezi Graichen)
16. Blockade gegen die Abschaffung der sog. Verbindungsklausel, wegen der eine geordnete Lenkung der Migrationsströme unmöglich wurde (Robert Habeck unter Druck der Jungen Grünen. Besondere Anmerkung meinerseits hier: Wer sich mit diesem Politikum beschäftigt, das von den großen Medien kaum erwähnt wurde, muss sich denken, der Bundeswirtschaftsminister hätte sich zum Ziel gesetzt, Deutschland komplett zu überfordern, obwohl schon die ganze EU und der Realflügel in SPD und Grüne dafür waren)
17. die extrem teure, weil nutzlose Subventionspolitik zugunsten von Großkonzernen, an der trotz chronischen Scheiterns festgehalten wurde (Habeck)
18. illegale Parteienwerbung auf öffentlichen Gebäuden (Hauptakteuer: Die Grünen, die sonst so viel halten auf ihre Gerechtigkeits- und Gesetzestreue. Hätte das Markus Söder gemacht, hätten ihn die Grünen einen narzisstischen Gesetzesbrecher genannt)
19. illegale Wahlkampfbeeinflussung, indem sog. Demonstrationen gegen rechts mit Steuergeldern gefördert wurden (SPD und Grüne)
20. massive Verschlechterung der deutsch-französischen Achse zur Schwächung Europas in der Welt (Scholz nach Vorarbeit von Angela Merkel)
21. Operation Abendrot: Beförderungswelle direkt nach dem Ampel-Aus, die uns Steuerzahler für Jahrzehnte Millionen Euro kosten wird (Baerbock und Habeck, ebenso SPD-geführte Ministerien)

Soweit einmal diese unvollständige Auflistung. Natürlich kann man es auch umdrehen und sich fragen, was einem als echter Erfolg und Fortschritt der Ampel-Koalition und von Robert Habeck in Erinnerung geblieben ist? Ich vermute, dann umfasst die Liste erheblich weniger Punkte.

Natürlich ist Politik als Ausdruck des kleinsten gemeinsamen Nenners komplizierter, als es eine Liste von verfehlten, abstrusen, unzeitgemäßen, teuren oder schlicht unvernünftigen Projekten darstellen kann. Und ganz maßgeblich wirken die vielen Jahre hinein, die ich nicht müde werde zu entglorifizieren mit Angela Merkel als Kanzlerin, die ihrem Land viele verlorene Jahre beschert und Probleme hinterlassen hat, die bis heute nicht gelöst wurden.

Denn so vieles, was in ihrer Regierungszeit der gut gefüllten Staatskassen versäumt wurde zu tun, weil Reformen immer das Regierungsmandat gefährden, – all das haben wir jetzt zusätzlich auszubaden.

Doch jetzt ist es eben so desolat, wie es ist

• mit einer horrenden Insolvenzquote von kleinen und größeren Unternehmen und zehntausenden Arbeitsplätzen, die im Moment abgebaut werden
• mit im weltweiten Vergleich geradezu absurden Energiepreisen und einer ebensolchen Steuerlast, die die Grünen sogar noch vergrößern würden,
• mit der Abwanderung von Unternehmen und der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland und
• mit einer selten erlebten miesen Stimmung nicht nur unter den Wirtschaftsführern im Land, sondern generell, worüber sich die vom Protest lebenden Parteien AfD und BSW natürlich freuen.

Und des Pudels Kern liegt in einer kolossal schädigenden, kurzsichtigen Wirtschaftspolitik mit einem Protagonisten, der das Land ähnlich polarisiert wie gewisse Personen vom ganz rechten Rand, und das ist der Wirtschaftsminister Robert Habeck. Seine Hauptleistung war, das muss man anerkennen, dass er als eigentlich kleinerer Koalitionspartner die SPD mit dem entscheidungsschwachen Olaf Scholz vor sich hertreiben und unter Druck setzen konnte, teils in einer Weise, die an Erpressung erinnert – die Aufarbeitung des Atomausstiegs bringt da zurzeit gruselige Details ans Tageslicht.

Mich interessiert da nicht, wie sympathisch jemand rüberkommt, wie gut er sich entschuldigen kann oder wie eloquent er Reden vortragen kann, die andere für ihn geschrieben haben. Mich interessiert, was derjenige oder diejenige wirklich auf die Platte gebracht hat an Maßnahmen, deren Nutzen für die deutsche Gesellschaft allgemein anerkannt wird.

Nun sieht es ja so aus, als hätte Friedrich Merz mit der CDU/CSU gute Chancen, das Kanzleramt zu übernehmen. Da muss jeder für sich entscheiden, ob er das fördern will, indem er den Christdemokraten seine Stimme gibt, oder ob er der schwächelnden FDP hilft, wenigstens die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen, damit eine liberale, eindeutig wirtschaftsfreundliche Stimme das Parteienspektrum im Bundestag erweitert. Von allen anderen Parteien dürfte ein weit geringerer oder, wie im Fall von Rot-Grün und der Linken, gar kein Wirtschaftsstumulus für Deutschland ausgehen, denn Lippenbekenntnisse, wie sie der Bundespräsident qua Amt von sich gibt, helfen jetzt nicht mehr weiter.

Da man seine Stimme nicht teilen oder dritteln kann, müssen viele, auch ich, Kompromisse eingehen oder sogar Kröten schlucken. Denn es gibt einzelne Elemente im Programm der wirtschaftsförderlichen Parteien, die auch mir nicht gefallen. Doch deshalb sagte ich: Man muss es sich leisten können, eine Grundsatz-, eine Richtungswahl, von einzelnen Elementen abhängig zu machen und die ganz persönlichen Präferenzen über rein wirtschaftliche Gesichtspunkte zu stellen.
Die ideologische Begeisterung für Klimaschutz à la Neubauer oder für Asyl für alle, wie es die Linke fordert, endet ganz schnell, wenn der eigene Arbeitsplatz wegfällt, die Lebenshaltungskosten ins Unermessliche steigen und dann auch noch die Steuern erhöht werden; wobei es ein schwacher Trost sein dürfte, dass auf das Existenzminimum keine Steuern anfallen.

Nein, wir müssen jetzt schauen, dass der deutschen Wirtschaft mit seinem Mittelstand und den paar Großkonzernen, die als große Arbeitgeber noch geblieben sind, dass da wieder Zuversicht vermittelt, Luft zugefächelt, Druck weggenommen, Planbarkeit hergestellt, bessere Laune vermittelt und Aufbruchsstimmung verbreitet wird.

Und sollten wir dann in den vergleichsweise paradiesischen Zustand kommen, dass es Deutschland als europäisches Zugpferd der Wirtschaft wieder gut geht und sich parallel dazu auch die großen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt beruhigt haben, dann lasst uns wieder über die Dinge diskutieren, die zur Kür und nicht mehr zur Pflicht gehören.

Kommen wir zum Abschluss eines schon wieder etwas lang geratenen Podcasts. Deshalb gibt es nur ein kurzes Bonmot als Gute-Laune-Genusselement, das ernster zu nehmen ist, als es klingt:

Bei Weißwein denkt man Dummheiten

Bei Rotwein schwätzt man Dummheiten.

Bei Champagner tut man Dummheiten.

Auf viele Dummheiten, die niemandem schaden, sondern das Leben bereichern, das wünsche ich uns allen. Tschüss, ade und auf Wiederhören, jetzt erstmal wieder regelmäßig am ersten und dritten Samstag eines Monats.

Euer Andreas, der Wohlstandsbildner